1. Ist der Trend zum Freihandel unausweichlich?
Keineswegs. Die Entwicklung des Freihandels geht auf das Ende des Zweiten Weltkriegs zurück, aber den Ländern des Südens und den Volksbewegungen ist es immer öfter gelungen, dieser Flucht nach vorn Einhalt zu gebieten.
2. Beruhen die Freihandelsabkommen auf einer demokratischen Basis?
Ganz und gar nicht, im Gegenteil. Diese Abkommen werden unter strengster Geheimhaltung mit aktiver Unterstützung der multinationalen Konzerne ausgehandelt. Dieses Vorgehen ist ein grundlegender Angriff auf die Demokratie und die Souveränität der Völker.
3. Ist die Ausweitung des internationalen Handels wirklich notwendig?
Sicherlich nicht. Die Umweltschäden durch See- und Lufttransporte sind bereits enorm und drohen sich noch zu verschlimmern, wenn der Trend anhält. Stattdessen sollten die Volkswirtschaften vielmehr rückverlagert werden.
4. Was bedeutet eigentlich «Aufhebung der Handelshemmnisse»?
Das bedeutet, Zölle abschaffen, beziehungsweise alles, was dem internationalen Handel im Wege steht: Gesundheits-, Sozial- und Umweltstandards, geschützte Ursprungsbezeichnungen usw. Es ist ein Wettlauf um die niedrigsten sozialen und ökologischen Standards.
5. Fördert der Freihandel die Entwicklung der Landwirtschaft?
Das ist sehr zu bezweifeln – trotz den kategorischen Behauptungen seiner Befürworter. In Wirklichkeit ist der Freihandel ein massiver Angriff auf die lokalen und nationalen Agrarsysteme, und somit auf die Ernährungssouveränität.
6. Sollen Dienstleistungen wirklich liberalisiert werden?
Auf gar keinen Fall. In den aktuellen Freihandelsabkommen gibt es nämlich keine klare Grenze zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistungen. Diese fehlende Abgrenzung ist eine Gefahr für Bereiche wie Wasserversorgung, soziale Sicherheit und Bildung, die von allgemeinem Interesse sind.
7. Erleichtert der Freihandel die Schlichtung von Handelskonflikten?
In keiner Weise. Der Freihandel schafft eine private internationale Justiz, der auch souveräne Staaten unterstellt sind, wenn sie Entscheidungen im Interesse der Allgemeinheit treffen. Es besteht zudem keine Möglichkeit, diese Verfahren anzufechten.
8. Was bedeutet eigentlich «Investitionsschutz»?
In der Praxis bedeutet dies, dass internationale Investoren besser behandelt werden als nationale Unternehmen. Insbesondere können multinationale Unternehmen finanzielle Gegenleistungen verlangen, wenn die lokale Politik Entscheidungen trifft, die ihren Interessen zuwiderlaufen.
9. Fördert der Freihandel den wirtschaftlichen Aufschwung?
Kaum. Offene Grenzen führen meist dazu, dass ganze Wirtschaftssektoren verschwinden, und es gibt keinerlei Beweise dafür, dass die Wirtschaft insgesamt davon profitiert.
10. Fördert der Freihandel die Nachhaltigkeit?
Leider ist das Gegenteil der Fall. Klimaschutz und Biodiversität sind in den Freihandelsabkommen nicht verbindlich verankert, und Angriffe auf lokale Umweltbestimmungen führen oft zu einer Schwächung des Umweltrechts.
