Donald Trump hat die Zölle wieder ins Rampenlicht der Weltöffentlichkeit gerückt. Mit den Tariferhöhungen – teilweise um bis zu 50 % – gegenüber seinen Handelspartnern behauptet er, amerikanische Arbeitsplätze zu verteidigen und „Fairness” gegenüber Ländern wiederherzustellen, welche er als „unfair” im Handel betrachtet. Hinter dieser populistischen Rhetorik verbirgt sich jedoch folgende Tatsache: Der Freihandel steckt in einer tiefen Krise, und Trumps Politik macht lediglich dessen Widersprüche deutlich.
Jüngstes Beispiel dafür ist das im Sommer zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union geschlossene Abkommen. Es wurde als Kompromiss präsentiert, sieht jedoch in Wirklichkeit Zölle in Höhe von 15 % auf die meisten europäischen Exporte vor, während die EU Zugeständnisse hinsichtlich einer stärkeren Öffnung für bestimmte amerikanische Produkte machen musste. Was die Schweiz betrifft, so ist unser Bundesrat bereit, unsere Gesundheitsstandards zu opfern, indem er chlorbehandeltes Hühnerfleisch akzeptiert. Mit anderen Worten: Dieses Abkommen ist weit entfernt von einer „fairen Partnerschaft” und zeigt vielmehr, wie eine Grossmacht die Regeln des Welthandels nach ihren eigenen Interessen umgestalten kann.
Trump präsentiert seine Zollerhöhungen gerne als Massnahmen der „Gegenseitigkeit“: Besteuert ein Land US-Exporte, dann werden im Gegenzug dessen Produkte besteuert. Diese Logik ist jedoch in erster Linie ein Instrument, um politischen Druck auszuüben. So wurden beispielsweise aufgrund der Ölimporte Indiens aus Russland Zölle in Höhe von 50 % auferlegt. Hinter der Sprache der Fairness verbirgt sich in Wirklichkeit der Versuch, andere Länder zu zwingen, sich den strategischen Entscheidungen der Vereinigten Staaten anzupassen. Was Trump praktiziert, ist also kein Protektionismus, sondern ein Handelskrieg.
Die Schweiz, als grosse Anhängerin von Freihandelsabkommen, ist besonders anfällig. Trump hat beschlossen, unsere Exporte ins Visier zu nehmen: Uhren, Werkzeuge, Maschinen usw. Die Folge: Ein grosser Teil unserer Wirtschaft leidet darunter. Zahlreiche Unternehmen und KMU greifen bereits auf Kurzarbeit zurück. Noch gravierender ist, dass unsere Entscheidungsträger versucht sein könnten, unsere Sozial-, Umwelt- oder Gesundheitsstandards zu senken, um den Zugang zum amerikanischen Markt zu erhalten. Diese Abhängigkeit zeigt, wie sehr die Schweiz ihre wirtschaftliche Souveränität auf dem Altar des Freihandels geopfert hat.
Wie die jüngsten Gerichtsentscheidungen (Le Club des Juristes) zeigen, wurden einige von Trump verhängte Zölle von einem Bundesberufungsgericht für rechtswidrig erklärt. Dieser Machtkampf vor dem Obersten Gerichtshof verdeutlicht die strukturellen Schwächen eines Systems, das auf instabilen Handelsabkommen basiert, die ständig durch willkürliche Entscheidungen der Mächtigsten bedroht sind.
Wir von La Vrille lehnen dieses abgekartete Täuschungsmanöver ab. Weder der deregulierte Freihandel noch Trumps Handelskrieg sind Lösungen.
Für uns bedeutet echter Protektionismus, die Souveränität und Entscheidungen der betroffenen Bevökerung zu respektieren:
- unsere lokale Landwirtschaft und Handwerkskunst zu verteidigen,
- die durch die Exportlogik bedrohten Wälder und Ökosysteme zu schützen.
- unsere Lebensmittel- und Energiesouveränität zu bekräftigen.
- verbindliche Normen einzuführen, die den Planeten und nicht die Gewinne multinationaler Konzerne schützen.
Trump hat vielleicht die Regeln des Welthandels gesprengt, aber das eigentliche Problem liegt tiefer: Der Freihandel hat seine Versprechen nie gehalten. Es ist Zeit, ein anderes Modell aufzubauen: den Protektionismus, der auf Gerechtigkeit, Ökologie, Solidarität und Achtung der Souveränität basiert.
La Vrille
