Der Wettbewerb in der Perspektive des Freihandels
Konkurrenz ist der Wettbewerb zwischen verschiedenen ökonomischen Akteuren, in unserem Fall zwischen Produzenten und Händlern. Damit dieser Wettbewerb fair verläuft, braucht es für alle dieselben Regeln. Dazu müssen sich die Produktionskosten auf den Kriterien ein und derselben lokalen, bzw. nationalen Wirtschaftsordnung stützen und auch denselben Umwelt- und Sozialstandards unterworfen sein.
Wenn die ökonomischen Bedingungen sowie die Umwelt- und Sozialstandards zwischen zwei Ländern nicht identisch sind (wir sprechen hier nicht von Gleichwertigkeit, sondern verwenden den Begriff identisch), müssen Korrekturmassnahmen ergriffen werden:
• Betrifft der Unterschied die Produktionskosten, müssen Steuern eingeführt werden.
• Handelt es sich um technische Unterschiede (Herstellungs-, Umwelt- oder Hygienestandards), darf das Produkt nicht in seiner ursprünglichen Form auf den Markt gelangen.
Die einzige Politik, die es möglich macht, solche Korrekturmassnahmen anzuwenden, ist der Protektionismus.
Freier Markt = fehlender Wettbewerb
Wenn der Handel nicht reguliert wird, entstehen zwei Situationen des Nicht-Wettbewerbs oder des unfairen Marktes:
• Der sogenannte freie Wettbewerb, der eigentlich als freier Markt bezeichnet werden sollte, da es dabei keinen Wettbewerb gibt, sondern in dem nur das Recht des Stärkeren, das heisst das Prinzip der Ungerechtigkeit gilt. Dies ist die Politik, die von der WTO und allen Anhängern des Freihandels propagiert wird.
• Der unlautere Wettbewerb, der Konkurrenz vortäuscht.
Heutzutage sind alle Wettbewerbsgesetze der Schweiz und der Länder, die die Freihandelspolitik befürworten, Regulierungen, die der Logik eines wettbewerbsfreien Marktes folgen und sich an keine Wettbewerbsgrundsätze halten.
Der freie Markt verlangt von allen Ländern, die ein Freihandelsabkommen unterzeichnet haben, die Einhaltung derselben Regeln, insbesondere die Senkung der tarifären Massnahmen in der Form von Zöllen. Letztere sind ein Überbleibsel einer protektionistischen Politik, die jedoch den Wohlstand der Länder begründet hat, die sie praktiziert haben.
Die im Rahmen der Freihandelsabkommen geforderte Angleichung ist ein Marschbefehl zur Beseitigung der sogenannten «Handelshemmnisse». Bezeichnenderweise trägt das Normengesetz in der Schweiz denn auch den Titel «Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse» (THG).
Zum Wohl und Schutz aller Verkehrsteilnehmer akzeptieren wir als Gemeinschaft Verkehrsregeln und Sicherheitsvorschriften. Niemand verlangt die Entfernung von Fussgängerstreifen wegen «Behinderung des Verkehrs». Warum also im Handelsbereich Massnahmen gegen einen fairen Wettbewerb ablehnen?
Der freie – ungezügelte – Markt
Der freie Markt bzw. der Freihandel ist eine Politik, welche den Konsum fördern will, indem Produkte auf den Markt gebracht werden zu Preisen, die jeglichen Wettbewerb zunichte machen – mit immensen Auswirkungen auf die natürlichen Ressourcen der Welt.
Die meisten dieser produzierten Güter sind kurzlebig, können weder repariert, noch rezykliert werden. Der Transport über Tausende von Kilometern ist eine grosse Belastung für die Umwelt. So werden manche Güter, nach dem Prinzip der Lieferketten, mehrmals um die Welt transportiert, sei es als Rohstoffe, oder zwecks Herstellung und Montage von Komponenten aller Art.
Aufgrund ihrer geringen Qualität und ihres minderen Wertes landen diese Güter oft kurz nach Gebrauch im Müll. Ein Phänomen, das sich exemplarisch im Textilbereich beobachten lässt, wo die Fast-Fashion-Branche immer wieder neue Modelle in einem irrsinnigen Tempo zu Tiefstpreisen auf den Markt wirft. Die Konsumenten stürzen sich auf die Billig-Produkte, die dann oft gar nicht getragen werden, sodass der Textilmarkt einer der umweltschädlichsten Märkte geworden ist.
In der Logik des freien Marktes soll sich jedes Land auf jenen Tätigkeitsbereich spezialisieren, in dem es am effizientesten ist, sich also nach den Kriterien richten, die Ricardo «komparative Kostenvorteile» nannte. Dadurch dass die Produktion in Länder ausgelagert wird, wo die Kosten und die Herstellungsbedingungen am günstigsten sind, entsteht eine Situation der Nicht-Wettbewerbsfähigkeit, da die einheimischen Akteure aufgrund ihrer eigenen Produktions- und Lohnkosten sowie der auferlegten Umweltstandards nicht mithalten können.
Fairer Handel und Freihandel
Das Prinzip des fairen Handels beruht auf kürzeren und transparenten Handelsketten und ermöglicht den Produzenten und Produzentinnen, von ihrer Arbeit zu leben und ihr Entwicklungsmodell selbst zu bestimmen. Oft ist es aber so, dass die Fairtrade-Produkte von den Prinzipien des Freihandels profitieren, weil sie zu tiefen Preisen auf die hiesigen Märkte gelangen und so die einheimischen Produkte verdrängen. Exemplarisch sei hier auf die einheimische Rosenproduktion hingewiesen, die mit den Billigrosen aus Kenia nicht mithalten konnte und dadurch praktisch verschwunden ist.
Ein fairer Wettbewerb setzt voraus, dass alle Akteure des Marktes verpflichtet werden, die Sozial- und Umweltstandards des fairen Handels einzuhalten. Dabei muss das Ungleichgewicht bei den Produktionskosten durch Zölle ausgeglichen werden. Protektionismus ist die einzige Politik, mit der dies auf nationaler Ebene durchgesetzt werden kann.
Auf internationaler Ebene muss die WTO das Recht jedes Landes bzw. Volkes anerkennen, den Handel mit Massnahmen zu regulieren, die auf den Prinzipien des fairen Handels und einer protektionistischen, bündnisfreien Politik basieren. Die Festlegung tarifärer und nicht-tarifärer Massnahmen ist Sache jedes einzelnen Landes.
Dies ist der einzige Weg, eine nachhaltige Wirtschaft zu garantieren, die die ökonomischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Rechte aller Menschen respektiert.
Unsere Vision:
< Für einen fairen Wettbewerb
> Umwelt schützen, Ressourcen schonen
> Bündnisfreiheit und Protektionismus
> Das Buch: Der Freihandel auf dem Prüfstand
